Neue Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg für diskriminierende Vorfälle

In den vergangenen Wochen gab es im und rund um das Rathaus Schöneberg mehrere Vorfälle mit rassistischem und diskriminierendem Hintergrund. In der Nacht zum 10. Juli 2014 haben Unbekannte die Tür zum Büro der bezirklichen Integrationsbeauftragten mit rassistischen Parolen beschmiert. Am gleichen Tag wurden auf den Einhausungen der Bäume rund um den John-F.-Kennedy-Platz Schmierereien mit diskriminierendem Inhalt entdeckt.

Leider sind das keine Einzelfälle, wie die Dokumentation der nachfolgenden Vorfälle zeigt:

  • In regelmäßigen Abständen erhält die bezirkliche Integrationsbeauftragte E-Mails mit rassistischem und diskriminierendem Inhalt.
  • Im Februar diesen Jahres sind Texttafeln der Ausstellung „Karl Heinrich Ulrichs – In öder Wüste tönt meine Stimme“ im Rathaus Schöneberg gestohlen worden und dies mehrere Male. Die Ausstellung zeigte Textcollagen aus dem Werk von Karl Heinrich Ulrichs, einem bekannten Vorkämpfer der internationalen Homosexuellen-Bewegung.
  • Im Rathaus Tempelhof sind Anfang des Jahres mehrere Male Dokumente der Ausstellung "Berliner Tatorte", eine Ausstellung über rechte, rassistische und antisemitische Gewalt von ReachOut, beschmiert oder entwendet worden.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler: „Gerade im öffentlichen Raum dürfen wir undemokratische, diskriminierende oder rechtsextreme Parolen nicht hinnehmen. Viele dieser Schmierereien werden kaum oder gar nicht wahrgenommen. Es ist aber wichtig solche Fälle im öffentlichen Raum zu dokumentieren und auszuwerten.“

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde zur Dokumentation dieser Vorfälle eine Registerstelle neu eingerichtet. Seit dem 1. Juli 2014 ist das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufaFabrik e.V. (NUSZ) offiziell Träger der Registerstelle zur Erfassung rassistischer, antisemitischer, rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle im Bezirk Tempelhof-Schöneberg.
Am 01.08.2014 hat die Registerstelle ihre Arbeit augenommen.

Alle Menschen, die Zeugin oder Zeuge eines Vorfalls oder selbst Opfer werden, können der Registerstelle entweder

per E-Mail an registerstelle[at]nusz[.]de oder telefonisch unter der 01573-7450819

ihre Beobachtungen melden.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler ist sich sicher, dass die Registerstelle dem Bezirk dabei helfen wird, geeignete Strategien gegen rechte, rassistische und antisemitische Aktivitäten zu entwickeln und umzusetzen. „Ich rufe daher alle Bürgerinnen und Bürger auf, Schmierereien und antisemitische, homophobe und rassistische Vorfälle unserer neu eingerichteten Registerstelle zu melden.“, so Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler.

Hintergrund

Ziel des Registers ist nicht nur die Dokumentation und Analyse von rechtsextremen Vorfällen, sondern auch das Sichtbarmachen von Diskriminierung im Alltag auf lokaler Ebene. Im Gegensatz zu bestehenden Statistiken bezieht das Register nicht nur anzeigerelevante Vorfälle wie Sachbeschädigungen und Angriffe ein, sondern es werden auch niedrigschwellige Vorfälle aufgenommen, wie Aufkleber, Beleidigungen und Bedrohungen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht werden. Vorfälle werden von Bürgerinnen und Bürgern bei den verschiedenen Anlaufstellen, die über die Bezirke verteilt sind, gemeldet und an die Koordinierungsstellen der Register weitergeleitet. Dort werden sie gesammelt, ausgewertet und veröffentlicht. Die Dokumentation der Vorfälle kann auf der Internetseite der Berliner Register (www.berliner-register.de) in der Chronik eingesehen werden.

text: PM BA