Quartiersrat im Umbruch
Wie soll der Quartiersrat strukturiert sein, um seine Arbeit sinnvoll machen zu können - was sind seine Ziele und dem entsprechend seine Aufgaben und Kompetenzen? Darum ging es in der QR-Sitzung am 28. März.
Mitte März hatte sich der Quartiersrat auf eigenen Wunsch ohne Beteiligung von QM-, Bezirksamts- oder Senatsvertreter/innen zusammengesetzt. Der Grund: Unzufriedenheit mit der derzeitigen QR-Arbeit auf der einen Seite, und Unsicherheit über die Kompetenzen des Gremiums, das Entscheidungsverfahren und die Tragweite der getroffenen Entscheidungen auf der anderen.
Herr Musch, der Moderator dieser QR-Klausurtagung, fasste die Handlungsstrategie für die weitere Zusammenarbeit zusammen: Zuerst bedarf es einer Vision der QR-Arbeit, dann müssen die rechtlichen Grundlagen und Handlungsvorschriften geklärt und festgelegt werden, im Folgenden sollte die Handlungskompetenz des QR bestimmt werden, um mit dem QM Verhandlungen in Augenhöhe führen zu können. Letztlich sollen die Ergebnisse gemeinsam umgesetzt werden.
Das Grundproblem, so stellte sich auch bei der Sitzung am 28. März nochmals heraus, ist zumindest für einige der QR-Mitglieder die Unsicherheit über die Tragweite der QR-Entscheidungen: Wie wichtig ist der Quartiersrat - wirklicher Ideengeber und Partner des QMs oder vielleicht nur ein Alibi-Bürgergremium?
Um diese und andere Fragen zur Zufriedenheit aller beantworten zu können, soll es nach übereinstimmender Meinung aller Anwesender am 25. April nochmals eine Zusammenkunft geben. Unter anderem geht es dann auch darum, Themen-Arbeitsgruppen (vielleicht ähnlich wie im Nachbar-QM-Gebiet Tiergarten Süd ) zu bilden: Die Mitglieder können sich so intensiver um einen bestimmten Bereich der Projektarbeit kümmern und als Fachleute Empfehlungen ins Plenum tragen. Wie sich diese Bereiche genau einteilen: Auch das wird ein wichtiger Tagesordnungspunkt sein, ebenso wie das zukünftige Verfahren der Entscheidungsfindung über konkrete Projektförderung.
Obwohl die QR-Mitglieder so engagiert über Grundlagen ihrer Arbeit diskutierten, wurde Ende März auch noch über zwei Anträge gesprochen:
Mit großer Mehrheit entschied sich die Jury für den Start des Projekts „Außergewöhnliche Rezepte von außergewöhnlichen Frauen in Schöneberg", das seit der letzten Besprechung überarbeitet worden war. Gesunde Ernährung ist nun ein wichtiger Bestandteil des Vorschlags, was allgemeine Zustimmung erfuhr.
Auch der Vorschlag „Speak out - eine Plattform für den Ehrbegriff" stieß auf große Zustimmung: Die Idee stammt von Anwohnerinnen bzw. Mädchen und jungen Frauen aus dem Café Pink, soll bis zur nächsten Entscheidungs-Sitzung noch konkreter ausgearbeitet und dann - so die Empfehlung des Qms - von den Antragstellerinnen umgesetzt werden.
Entscheidungen zu diesen beiden Projekten werden bei der nächsten Sitzung gefällt.
Fragen gab es aus dem Gremium zu zwei schon laufenden Verfahren:
Beim Projekt „Flächenvermittlung - Leerstandsmanagement", das die IG Potsdamer Straße als Träger ausschreibt, gab es Befürchtungen, dass kommerzielle Interessen durch öffentliche Förderung Unterstützung erhalten. Schwerpunkt des Projektes, so die Auskunft aus dem QM, solle die Beratung von ansiedlungswilligen Unternehmen sein. Dafür ist eine vorausgehende Leerstandsanalyse einfach Voraussetzung.
Zweiter Kritikpunkt war die Vergabe von Fördermitteln an das Projekt „Hands on History!" des Jugend Museums Schöneberg. Diese Entscheidung musste wegen der hohen Dringlichkeit in der Steuerungsrunde ohne Zustimmung der Qrs getroffen werden. Das QM entschuldigt sich für den Fehler, ein Übergehen des QR war nicht beabsichtigt.
Vielen Dank für das große Engagement der QM-Mitglieder: Gerade auch bei kontroversen Grundsatz-Diskussionen zeigt sich das Engagement und der Ernst bei der Sache, solche Prozesse sind nicht immer einfach, aber dennoch notwendig - und der Quartiersrat Schöneberger Norden scheut sich nicht vor dieser Arbeit. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse der nächsten außerordentlichen Sitzung am 25. April!
text/grafik: wolk