Informationen zur Kürzung des Förderprogramms "Soziale Stadt" ab 2011

Weniger Geld für gute Projekte – das wäre die Folge der Kürzungen um fast drei Viertel für das Quartiersmanagement-Programm „Soziale Stadt“, die die schwarz-gelbe Regierung im November 2010 beschlossen hat.

Schon damals haben sich sowohl der Regierende Bürgermeister Wowereit als auch Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer dafür ausgesprochen, die dann aufklaffende Förder-Lücke möglichst mit Berliner Mitteln aufzufüllen.
Seit Mitte Februar 2011 ist klar: Für dieses Jahr wird Berlin in die Bresche springen und die gekürzten Mittel aus eigener Tasche tragen. 

Wie es aber ab 2012 weitergehen wird, bleibt unklar (Stand: Juni 2011), denn die Regierung plant weitere Kürzungen der Städtebauförderung.

Hier finden Sie Informationen zu Hintergründen, Aktionen gegen die Kürzungen und Zukunftschancen für die Projektförderung sowie einen Pressespiegel zum Thema.

  • Mittwoch, 05.10.2011

    „Bauen allein reicht nicht!“ - Streitgespräch zur Zukunft der Sozialen Stadt

    Noch ist nicht klar, wie das Programm "Soziale Stadt" in den kommenden Jahren ausreichend finanziert werden kann. Doch dass es auch in Belangen über Bauprojekte hinaus unbedingt erhaltenswert ist, darüber sind sich zumindest in Berlin SPD, Grüne, Linke und CDU völlig einig - das stellte sich bei der Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialen Stadt am 23. August 2011 heraus. mehr
  • Donnerstag, 04.08.2011

    Streitgespräch am 23. August 2011 im PallasT: Soziale Stadt retten – aber wie?

    Das Programm "Soziale Stadt", aus dem zahlreiche Projekte in den Quartiersmanagement-Gebieten gefördert werden, ist von weiteren Kürzungen bedroht - in einem Streitgespräch können Sie mit Experten aus der Berliner Politik über die Zukunft der “Sozialen Stadt” ab 2012 diskutieren. mehr
  • Donnerstag, 07.07.2011

    Kabinett beschließt Haushalt - Junge-Reyer: Die Bundesregierung soll nach bestem Wissen handeln und ihre Verantwortung gegenüber den Städten ernst nehmen

    In einer neuen Studie weist das Bundesbauministerium die sehr positiven Effekte der Städtebauförderung auch auf die Wirtschaft nach - trotzdem beschloss das Bundeskabinett weitere Kürzungen. mehr
  • Mittwoch, 29.06.2011

    Neue Kampagne "Soziale Stadt retten": Pressemitteilung des Arbeitskreises der Berliner Quartiersmanagement-Beauftragten

    Eine neue Kampagne aus Berlin setzt sich für den Erhalt des “Programms Soziale Stadt” ein. Die Städtebauförderung muss unbedingt weiter sozial und auf die Menschen ausgerichtet bleiben. Daher hat der Arbeitskreis Berliner Quartiersmanagement-Beauftragter AKQ die Kampagnen-Webseite "www.soziale-stadt-retten.de" ins Leben gerufen. Machen Sie mit! mehr
  • Mittwoch, 29.06.2011

    Bundesländer: Einstimmiges “Nein” zu Kürzungsplänen bei der Städtebauförderung

    Die Minister und Senatoren der Bundesländer haben sich auf der Sonderbauministerkonferenz am 28. Juni 2011 in Berlin einstimmig gegen die erneut von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Bundesmittel für die Städtebauförderung ausgesprochen. mehr
  • Montag, 28.03.2011

    Senatorin Junge-Reyer und Deutscher Städtetag wenden sich gegen weitere Beschneidung der Städtebauförderung für 2012

    Nach der Kürzung der Städtebaufördermittel im letzen Haushalt von 600 Millionen Euro auf 455 Millionen Euro sieht der jetzige Haushaltsentwurf der Bundesregierung nach vorläufigen Informationen eine weitere Beschneidung auf 266 Millionen Euro vor. mehr
  • Donnerstag, 17.02.2011

    ES GEHT WEITER: Aufstockung der Mittel für das Programm "Soziale Stadt" offiziell beschlossen

    Nun ist es offiziell: Die Soziale Stadt-Projekte sind gerettet - am 16. Februar 2011 hat der Berliner Haushaltsausschuss die Aufstockung der gekürzten Mittel gebilligt!! HERZLICHEN DANK ALLEN MITSTREITERN - und GRATULATION!! mehr
  • Mittwoch, 09.02.2011

    Aufatmen in Sachen Projektförderung in Sicht: Berlin springt für die gekürzten Soziale Stadt-Mittel ein

    „Wir werden uns die erfolgreiche Arbeit in den Kiezen nicht kaputt machen lassen“ - unter diesem Motto gab Senatorin Junge-Reyer am 8. Februar bekannt, dass Berlin die fehlende Förderung für Kiezprojekte zu 100% auffangen wird. mehr
  • Mittwoch, 26.01.2011

    Fördermittel 2011: Wie wird es für die Projekte im Schöneberger Norden weitergehen?

    Das QM-Förderprogramm Soziale Stadt wurde Ende vergangenen Jahres stark gekürzt – Berlin will diese Lücke aus eigenen Mitteln ausgleichen. Es wird auf alle Fälle auch in diesem Jahr Projektförderung geben, wann und wie viel, das wird sich jedoch erst Mitte Februar klären. mehr
  • Montag, 15.11.2010

    "Rettet die Soziale Stadt!" - Pressespiegel

    Die Pläne der Bundesregierung, die Mittel für das Programm "Soziale Stadt" drastisch einzukürzen, schlagen sich auch in den Medien, in Pressemitteilungen oder Stellungnahmen nieder - hier eine kleine Zusammenstellung zum Thema. mehr
  • Montag, 15.11.2010

    Kürzung der Städtebauförderung - Bundesregierung lässt die großen Städte im Stich - bitte Online-Petition unterzeichnen!

    Senatorin Junge-Reyer: Bürgerinnen und Bürger sollen Online-Petition unterzeichnen – gegen eklatantes Versagen von Ramsauer und für den Erhalt der Städtebauförderung auf bisherigem Niveau mehr
  • Montag, 15.11.2010

    "Soziale Stadt" vor dem Aus: Regierung spart Quartiere kaputt - bitte Online-Petition unterzeichnen!

    Nun ist es beschlossen: Das Programm "Soziale Stadt" soll nicht nur um die Hälfte, sondern sogar um fast drei Viertel gekürzt werden - viele Projekte werden wohl ab kommendem Jahr zuende gehen. Bitte unterzeichnen Sie möglichst bis zum 19. November die Bundestags-Petition dagegen! mehr
  • Donnerstag, 04.11.2010

    Jetzt geht's in den Bundestag: Offizielle Petition freigeschaltet - jetzt noch einmal unterschreiben!

    Machen Sie wieder mit! Wenn innerhalb von drei Wochen 50.000 Unterschriften zusammen kommen, haben wir das garantierte Recht, vom Petitionsausschuss behandelt zu werden. Übrigens: Weder Staatsangehörigkeit noch Volljährigkeit sind dabei von Bedeutung. mehr
  • Freitag, 29.10.2010

    Die Menschen, nicht die Häuser machen die Stadt: Experten warnen vor Kürzungen beim Städtebau

    Auf einer öffentlichen Anhörung am 27. Oktober 2010 im Bundestag warnten Experten und Interessenvertreter vor den geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung. Einstimmig setzten sie sich für das Programm Soziale Stadt" ein. Unter den Zuschauer/innen waren auch viele Betroffene und Quartiersmanager. mehr
  • Montag, 25.10.2010

    Jeder Euro bringt hier Zukunft: Protestkundgebung am 20.10.2010 vor dem Bundesbauministerium gegen die geplanten Kürzungen des Programms "Soziale Stadt"

    Die Bundesregierung plant im Rahmen ihres "Sparpakets u.a. die Mittel für das Programm "Soziale Stadt" ab 2011 drastisch zu kürzen und die Förderung auf "investive Maßnahmen" (Baumaßnahmen) zu reduzieren. Am 20. Oktober protestierten mehrere hundert Berliner gegen diese Kürzung für wichtige soziale Projekte. mehr
  • Montag, 06.09.2010

    Stellungnahme des Arbeitskreises Berliner Quartiersmanagementbeauftragter (AKQ) zur geplanten Kürzung der Städtebauförderung

    Falls die Mittel für die Städtebauförderung gekürzt werden, wird dies auch große Auswirkungen auf die Förderung in den Berliner Quartiersmanagement-Gebieten haben - hier die Stellungnahme der Berliner Quartiersmanagementbeauftragten zum Thema. mehr
  • Freitag, 08.10.2010

    GEMEINSAM AKTIV WERDEN gegen die Kürzung von Projektmitteln – Protest-Möglichkeiten im Überblick

    Eine neue offizielle Bundestags-Petition und eine Online-Petition gegen die geplanten Kürzungen von Soziale Stadt-Mitteln unterschreiben, sich im neuen Internet-Blog schlau machen, Beiträge veröffentlichen lassen und Aktionen melden oder mit Unterschriftenlisten losziehen: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, den Protest zu unterstützen. mehr
  • Donnerstag, 23.09.2010

    Steht auf, tut was! - Projekte in QM-Gebieten von Mittelkürzungen bedroht

    Weniger Geld für gute Projekte – das wäre die Folge von Kürzungen für das Quartiersmanagement-Programm „Soziale Stadt“. Bei einem Treffen am 21. September beschlossen Quartiersräte, Anwohner, Ehrenamtliche, Projekte und Quartiersmanager, gemeinsam gegen die aktuellen politischen Planungen aktiv zu werden – die Zeit drängt. mehr