Grundsatz-Diskussionen und Projektentscheidungen: die Quartiersrats-Sitzung vom 31. Januar 2007
Was ist eine Projektidee und wie soll man mit dem Urheberrecht an solchen Ideen umgehen? Grundsätzliche Fragen zum QR-Verfahren standen am 31. Januar ebenso auf dem Programm wie konkrete Entscheidungen über Anträge.
Bei der Januar-Sitzung des Quartiersrats war das erste mal die Nachfolgerin unserer bisherigen Senats-Sachbearbeiterin mit von der Partie - auch auf diesem Wege nochmals vielen Dank an Frau Noffke für die gute und qualifizierte Zusammenarbeit mit dem Team, und herzlich willkommen Frau Reinecke!
Gleich zu Beginn ging um die neue Struktur der QM-Mittel: Sie teilen sich nun in drei so genannte „Quartiersfonds" (QF) ein.
Die Fördermittel für die neuen Fonds werden erst im Laufe des Jahres 2007 bereitgestellt, angepeilt ist der April 2007. Die derzeitig zur Verfügung stehenden Mittel sind schon im vergangenen Jahr reservierte Gelder.
Der QR wird sich mit Projekten der Quartiersfonds II und III beschäftigen, die Zuordnung erfolgt allein durch die angegebene Fördersumme einer Projektidee bzw. eines Projektvorschlags.
Einen wichtigen Teil des Treffens nahm die Frage nach Urheberrechten an einer Projektidee ein: Was passiert, wenn jemand eine sehr genaue beschriebene Idee samt Umsetzungsplan einreicht und dann - nach der Projektausschreibung dieser Idee an in Frage kommende Träger - nicht den Zuschlag bekommt, so dass andere die „Früchte seiner Arbeit" bekommen?
Anlass der Diskussion war das Projekt „Kiezvideo - ein Video-Magazin": Der Antragsteller verwies berechtigterweise auf sein Recht an der Idee und den Umsetzungsstrategien, das eigentlich sehr schöne Projekt musste deswegen gestoppt werden.
Interessierte finden hier weitere Informationen zur Diskussion und ihren ersten Ergebnissen.
Trotz des engagierten Meinungsaustauschs über grundsätzliche Verfahren kamen jedoch auch Entscheidungen über vorliegende Projektvorschläge nicht zu kurz:
Für das Projekt „Kommunikatives Eltern-Schüler-Schulcafé" in der Spreewaldgrundschule hatte die Steuerungsrunde aus QM-Mitgliedern und Verteter/innen von Senat und Bezirk kurzfristig Mittel ohne Quartiersrats-Beteiligung zugesagt. Dieses Projekt lief bislang hervorragend und seine Fortführung seit Jahresbeginn stand auf der Kippe - eine Ausnahmesituation, für die die Quartiersrats-Mitglieder Verständnis zeigten.
Das Projekt kann fortgeführt werden.
Erfolgreich ist auch das Projekt „InterKultur im Bülowkiez" in Trägerschaft der Kiezoase: In der Neumark-Grundschule und dem Nachbarschaftstreff Steinmetzstraße 68 gibt es schon seit Oktober 2006 zahlreiche kulturelle Angebote- Literatur, Musik, Spiele, Folklore und mehr. Die Anwohner haben den Wunsch geäußert, das runde Angebot auch weiterhin mitgestalten und nutzen zu können - dem stimmte der Quartiersrat mit großer Mehrheit zu.
Das Projekt kann fortgeführt werden.
Das jährlich stattfindende große Kulturfest Magistrale ist in der Vergangenheit auf große Resonanz gestoßen und wird als ein ideales Mittel des Standortmarketings gesehen. Es soll in diesem Jahr unter Koordination der Interessengemeinschaft IG Potsdamer Straße laufen. Dem Antrag stimmten fast alle QR-Mitglieder zu.
Das Projekt kann auch in diesem Jahr stattfinden.
Auch die Wiederaufnahme der „Magistrale+" wurde durchaus positiv bewertet:
Aufgrund der Gewerbe- und Baustruktur ist der im Schöneberger Norden gelegene Teil der Potsdamer Straße schlechter bespielbar als der nördliche Teil. Dies soll durch Aktionen von Schulen, Vereinen etc. abgefangen werden. Die Erfolge des letzten Jahres sprechen für das Projekt, die Einzelvorschläge können mit Vertretern des QR zusammen ausgewählt werden.
Das Projekt kann stattfinden.
In der angeregten Diskussion zum Urheberrecht zeigte sich ebenso wie bei den Projekt-Entscheidungen das große Engagement des Gremiums. Das bestätigte auch der Wunsch nach einem weiteren Treffen zur Klärung wichtiger grundsätzlicher Fragen: In einer Klausur soll es demnächst sowohl um das Verfahren oder den Unterschied zwischen Projektidee und Projektvorschlag gehen als auch um die Souveränität und das Selbstverständnis des Quartiersrats.
Vielen Dank für den großen Einsatz - und wir sind gespannt auf die Ergebnisse des Klausur-Treffens und der nächsten Sitzung am 28. Februar!
text: Lippert/wolk; grafik: wolk