Diskussionen über Projekte und Mitbestimmungs-Regeln - Aktuelles vom Quartiersrat
Befürwortung für vier Projekte und Vorbereitung von Änderungen der Mitbestimmungs-Regeln: Bei der Quartiersrats-Sitzung am 27. September ging es um konkrete Entscheidungen ebenso wie um den zukünftigen Weg dorthin.
Die Idee eines „interreligiösen Dialogs“, bei dem Vertreter der unterschiedlichen Religionsgemeinschaften im Kiez an einen Tisch zusammen kommen und überlegen, wie sie in ihren Gemeinden oder gemeinsam etwas für den Kiez tun können, war schon längst auf allgemeine Zustimmung im Quartiersrat gestoßen.
Bei der Sitzung Ende September (dem insgesamt fünften Treffen der Bürgerjury) ging es darum, einen Träger – also Leute, die das Projekt durchführen – zu wählen. Das Quartiersmanagement legte nochmals die Gesichtspunkte für eine Vorauswahl dar, die QR-Mitglieder folgten dem Vorschlag einstimmig und bestätigten ihn so.
Das Projekt „Interreligiöser Dialog“ kann demnächst starten.
Eigentlich hätte diese Auswahl schon bei der vergangenen Sitzung getroffen werden sollen. Dem standen begründete Bedenken des Quartiersrats entgegen: Wie sollte eine Entscheidung fallen, wenn mehrere Bewerber nicht auch allesamt vorgestellt werden?
Einer solchen Vorstellung von einer so großen Gruppe wie dem Quartiersrat stehen Rechte der Antragsteller entgegen, so die Erklärung von Seiten des QMs und der Senats-Vertreterin. Die Lösung sieht in Zukunft so aus: Zwei noch zu wählende Vertreter/innen des Bürgergremiums nehmen an den Auswahlrunden teil und können auch mitbestimmen. So ist die Transparenz gewahrt, gleichzeitig wird der rechtlichen Lage Rechnung getragen.
Einfacher war die Entscheidung bei der nächsten Abstimmung:
Auch der Träger für die Fortführung der Internetqualifizierung wurde einstimmig bestätigt.
Das Projekt „Fortsetzung der Internetqualifizierung“ kann demnächst starten.
Fünf QR-Mitglieder hatten sich vor Ort über die bisher geleistete „Beratung und Aktivierung von Familien im Bülowkiez“ informiert, um in der Runde ein Meinungsbild abgeben zu können. Die Beurteilungen fielen sehr unterschiedlich aus: Drei der „Besucher“ zweifelten vor allem an der Nachhaltigkeit des Projekts nach dem Ende der Förderung. Zwei dagegen fanden das „Engagement von unten“ beispielhaft – eine Einschätzung, der sich auch QR-Mitglieder, die mit diesem Projekt schon seit einiger Zeit zusammenarbeiten, voll anschlossen.
Dem schloss sich die Mehrzahl ihrer Jury-Kolleg/innen an. Das Projekt wurde positiv beschieden, allerdings soll der Projekterfolg weiterhin beobachtet werden. Das passiert jedoch mit allen geförderten Projekten.
Das Projekt „Beratung und Aktivierung von Familien im Bülowkiez“ kann fortgesetzt werden.
Auch die „Weihnachtspromenade“ der Interessengemeinschaft IG Potsdamer Straße mit individuell geschmückten Christbäumen vor den Läden längs der Potsdamer Straße wird es wie schon in den vergangenen Jahren wieder geben: Diesmal sollen Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit einbezogen werden, die den Baumschmuck basteln. Passanten stimmen über den schönsten Baum ab, der eine Prämierung erhält – und können selbst von den Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellte Preise gewinnen.
Das Projekt „Weihnachtspromenade“ kann demnächst starten.
Für den letzten Projektvorschlag, die Erstellung eines Orientalischen Kochbuchs im Familientreff Steinmetzstraße, müssen noch weitere Informationen über Druckmöglichkeiten eines solchen Buchs eingeholt werden – die Entscheidung wurde deswegen auf die kommende Sitzung verschoben.
Neben diesen Entscheidungen gab es – neben den oben erwähnten QR-Vertretern bei Vor-Auswahlen - noch zwei weitere Abstimmungen über die Geschäftsordnung:
Auch zukünftig werden - so einhellige Meinung des Quartiersrates - Jury-Mitglieder oder Stellvertreter/innen den Raum verlassen, wenn Anträge „ihrer“ Einrichtungen diskutiert und abgestimmt werden. Auch wenn sie nicht direkt finanziell von ihrer Einrichtung abhängig sind, zumindest sind sie als Vertreter der antragstellenden Einrichtung in den Quartiersrat geschickt worden. So soll eine offene Diskussion über Für und Wider erleichtert werden.
Noch eine Klarstellung: Sollten bei zukünftigen Sitzungen nicht genügend stimmberechtigte QR-Mitglieder anwesend sein, um eine Entscheidung fällen zu können, können anwesende Stellvertreter dieses Stimmrecht wahrnehmen. Allerdings müssen diese Stellvertreter die selbe Funktion innerhalb des Gremiums haben – also für den selben Kiez wie die Abwesenden sprechen bzw. die selben Akteure vertreten. Die Festlegung wer wen vertritt, wird auf der jeweiligen Sitzung bei Feststellung der Beschlussfähigkeit vom Team QM festgelegt.
Über den Workshop „Strategie 2007“ äußerten sich alle QR-Mitglieder durchweg positiv. Dem Wunsch nach eine Fortführung versprach Frau Noffke vom Senat möglichst zu Beginn des kommenden Jahres nachzukommen.
Wir danken den Quartiersrats-Mitgliedern für ihr großes Engagement – und sind schon gespannt auf die Entscheidungen der kommenden Sitzung am 25. Oktober!
text: wolk/Lippert; grafik: wolk