Bürgerhaushalt: Ein weiterer Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung
Am Mittwoch, dem 09.10.2004 fand im Rathaus Schöneberg eine Veranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt statt. Herr Baumann vom Büro Blau war auf Einladung von Frau Dr. Ziemer gekommen, um in das Thema einzuführen und über die Berliner Aktivitäten zur Einführung eines Bürgerhaushaltes zu berichten. <?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" /><o:p></o:p>
<o:p></o:p>
Bürgerhaushalt bedeutet, dass der öffentliche Haushalt einer Stadt oder eines Bezirkes unter direkter Beteiligung der Bürger zustande kommt. Dieser anspruchsvolle Ansatz zur Bürgerbeteiligung, der in Brasilien entwickelt wurde, wird in anderen deutschen Städten bereits erfolgreich umgesetzt.<o:p></o:p>
<o:p></o:p>
Die Erfahrungen, die derzeit im Bezirk Lichtenberg gemacht werden, trafen bei den Schöneberger Zuhörern natürlich auf besonders großes Interesse. Der Bezirk Lichtenberg wurde vom Berliner Senat als Modellbezirk für die Einführung eines Bürgerhaushaltes ausgewählt. Bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltes für das Jahr 2007 sollen zum ersten Mal Bürger in die Entscheidungen einbezogen werden. <o:p></o:p>
<o:p></o:p>
Die Zuhörer, bei denen es sich überwiegend um ehrenamtlich aktive Mitglieder von Vergabegremien im Schöneberger Norden handelte (z.B. LOS-Begleitausschuss, Kiezfonds Kolonnenstraße, Aktionsfonds), eröffneten früh die Diskussion. Sie konnten die vorgetragenen Ansätze mit ihren eigenen Erfahrungen aus der ehrenamtlichen Arbeit vergleichen und Anregungen aus der Praxis geben.<o:p></o:p>
<o:p></o:p>
Am Ende war es nur ein kleiner Schritt zu der Frage, ob es denn auch in Tempelhof-Schöneberg möglich sei, einen Bürgerhaushalt zu installieren.Entsprechende Aktivitäten scheinen in unserem Bezirknoch nicht weit gediehen zu sein. Von denTeilnehmern wurde deshalb der Auftrag an die anwesenden Bezirksamtsmitglieder formuliert, die Diskussion um den Bürgerhaushalt im hiesigen Bezirksamt voran zu treiben.
Es bedarf jedoch vorausschauender und sorgfältiger Vorbereitungen für ein solches Verfahren. Insofern kann man einen Bürgerhaushalt, der sich in Schöneberg aufgrund des Doppelhaushaltes 2006/2007 frühestens für das Jahre 2008 vorstellen läßt, nur mit Geduld und einem langen Atem angehen.
Jede/r Interessierte kann sich natürlich informieren. Zum einen beim Quartiersmanagement Schöneberger Norden, zum anderen im Internet, z.B. unter:
-
www.buergerhaushalt.de<o:p></o:p>
-
www.buergerhaushalt-berlin.de <o:p></o:p>
-
www.buergerhaushalt-berlin.de/doc/HHzusfg.pdf<o:p></o:p>
-
www.uni-protokolle.de/nachrichten/id/34561/<o:p></o:p>