Grundsatz-Diskussionen und Projektentscheidungen auf der QR-Sitzung vom 12. März 2008

Wie hoch ist die erforderliche Stimmenzahl für die Befürwortung eines Antrags, wie oft können Anträge wieder vorgelegt werden und wie soll zukünftig mit Themen aus den Bereichen Gender, Religionsgemeinschaften oder migrantischen Trägern umgegangen werden? Darum und natürlich um Projektentscheidungen ging es bei der QR-Sitzung am 12. März 2008.

Manchmal sind Abstimmungsergebnisse eine ganz schöne Rechenarbeit: Zwei Drittel der Stimmberechtigten müssen einer Projektidee oder einem Vorschlag zustimmen, damit er als angenommen gilt, so die Geschäftsordnung des Quartiersrats. Was passiert aber, wenn sich dabei Kommazahlen ergeben, wird auf- oder abgerundet?
Das dürfte künftig nicht mehr zur Verwirrung führen: Jeweils vor Abstimmungen wird nun angesagt, wie hoch die mindest erforderliche Zahl an positiven Stimmen sein muss - und das kann sich, sollten im Verlauf einer Sitzung Stimmberechtigte den Raum verlassen oder verspätet zur Sitzung hinzukommen, relativ fix ändern.

Diskussionen gab es auch um die Wiedervorlage von Projekten: Wie oft darf ein Antrag zur Abstimmung gestellt werden? Etwa so oft, bis er „endlich durchkommt"? Da dies eine sehr grundsätzliche Frage ist, konnte auf der regulären Sitzung so schnell keine Regelung gefunden werden; eine für alle zufriedenstellende Antwort wird wohl erst in den nächsten Sitzungen erarbeitet werden.

Die Frage hatte sich am Projekt „Dialog der Religionsgemeinschaften" entzündet: Ein QR-Mitglied hatte seine Meinung zum Projekt grundsätzlich und begründet geändert und stellte deswegen den Antrag, den Vorschlag nochmals abzustimmen. Aber nicht nur der Religionsgemeinden-Dialog, sonder auch Gender-Projekte (die sich mit geschlechtsspezifischen Themen - beispielsweise Angeboten für Mädchen oder Jungen - beschäftigen) sowie die Verankerung eines migrantischen Trägers im Kiez würden immer wieder kritisch gesehen oder abgelehnt, so der Einwurf aus der Runde.
Diese Themen sollen bei einer Sondersitzung inhaltlich diskutiert werden - dafür trifft sich die Runde am 16. April. Ob und inwiefern künftig die Antragsteller bei regulären Sitzungen anwesend sein sollen, um vielleicht auftretende Fragen gleich vor Ort beantworten zu können, bleibt offen bzw. wurde als Thema an die AG Geschäftsordnung abgegeben.

Auch wenn sich einige Grundsatz-Fragen stellten, blieben doch die Projektentscheidungen nicht auf der Strecke:

Beim Projekt „Start einer Bläserklasse an der Neumark-Grundschule" sollen Kinder die Möglichkeit erhalten, auf neu angeschafften Instrumenten gemeinsam Musik zu machen.
Der Projektvorschlag wurde angenommen - das Projekt kann demnächst starten.

Die Projektidee und der Vorschlag, für den Terrassenboden der Kita Bülowstraße einen neuen Fallschutz auszulegen, stießen auf Zustimmung.
Projektidee und Projektvorschlag „Fallschutz für Terrassenboden für Krippenkinder" wurden angenommen, der Fallschutz kann angeschafft werden.

Nachdem die Projektidee „mp3 for Kids bzw. Entwicklung/Herstellung u. Veröffentlichung von Booklet und CD" schon in der Januarsitzung angenommen worden war, konnten die Antragsteller sogar die Fördersumme senken: Nur die Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt, bei dem Kinder und Jungendliche einen Hörspiel-Führer durch den Kiez erstellen, läuft nun über Soziale Stadt-Mittel.
Der Projektvorschlag wurde angenommen - das Projekt kann starten.

Auch die Idee, unter dem Motto „Aktiv Lernen" Arabisch-Kurse für Kinder anzubieten, stieß auf Gegenliebe. Allerdings, so der Vorschlag, sollte das Projekt des Vereins „Deutsch-libanesische Gemeinde" an die Neumark-Grundschule angebunden werden. Die überarbeitete Variante des Projektvorschlags kann dann nochmals vorgelegt werden.

Bei der kommenden Sitzung am 29. April werden einige Tagesordnungspunkte, für die die Zeit einfach zu knapp wurde, auf dem Tapet stehen, zum Beispiel Berichte über Finanzen, die im Entstehen befindliche Geschäftsordnung und aus den Arbeitsgruppen. Auch der Umgang mit der Wiedervorlage von Projekten, Informationen aus der Steuerungsrunde oder vom QR-Kongress Anfang März stehen dann an - und ebenso natürlich wieder Abstimmungen über Förderanträge.

Wir bedanken uns bei allen Quartiersräten für ihren großen Einsatz und sind gespannt auf die nächsten Entscheidungen!